Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de

  Beamtenrecht; Versetzung in den Ruhestand; Richterablehnung; Mitwirkung nach Aufhebung und Zurückverweisung; Besorgnis der Befangenheit; Beweisbeschluss

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Nachweis der Dienstunfähigkeit eines verbeamteten Lehrers bei seiner Versetzung in den Ruhestand

• rewis.io

  Richterablehnung nach Erlass eines Beweisbeschlusses

 
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Nachweis der Dienstunfähigkeit eines verbeamteten Lehrers bei seiner Versetzung in den Ruhestand

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• BVerfG, 05.02.1996 - 1 BvR 1487/89

  Ausschließung/Befangenheit eines zuvor als Mitglied eines Bauausschusses tätigen …

  Auszug aus VGH Bayern, 29.04.2015 - 3 B 14.1375

  Auch § 54 Abs. 2 VwGO ist auf diesen Fall nicht anwendbar, da es nicht um eine Mitwirkung im vorausgegangenen Verwaltungs-, sondern im Gerichtsverfahren geht; der Hinweis des Klägers auf die zu § 54 Abs. 2 VwGO ergangene Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (Az.: 1 BvR 1487/89) liegt deshalb neben der Sache.
• BVerwG, 13.08.2004 - 8 B 58.04

  Rüge der nicht vorschriftsmäßigen Besetzung des Gerichts - Verhinderung der …

  Auszug aus VGH Bayern, 29.04.2015 - 3 B 14.1375

  Nicht von dieser Regelung erfasst ist die erneute Mitwirkung an der Sache in derselben Instanz, auch nach einer Zurückverweisung durch das Rechtsmittelgericht (st. Rspr., vgl. BVerwG, B.v. 13.8.2004 - 8 B 58/04 - juris Rn. 4).
• OLG München, 17.07.2009 - 1 W 1735/09

  Richterablehnung im Arzthaftungsprozess: Notwendiger Inhalt einer dienstlichen …

  Auszug aus VGH Bayern, 29.04.2015 - 3 B 14.1375

  Über die Rechtmäßigkeit eines Beweisbeschlusses ist vielmehr allein im Rahmen eines gegen die Endentscheidung erhobenen Rechtsmittels zu befinden (vgl. OLG München, B.v. 17.7.2009 - 1 W 1735/09 - juris Rn. 4).
• OLG München, 07.12.2010 - 1 W 2410/10

  Richterablehnung: Unzulässigkeit von Befangenheitsgesuchen wegen …

  Auszug aus VGH Bayern, 29.04.2015 - 3 B 14.1375

  Die Auseinandersetzung mit dem Gutachten ist deshalb im weiteren Verfahren und ggf. in der Rechtsmittelinstanz, aber nicht im Verfahren der Richterablehnung zu führen (vgl. OLG München, B.v. 7.12.2010 - 1 W 2410/10 - juris Rn. 12).
• OLG München, 09.07.2008 - 1 W 1670/08

  Richterablehnung im Arzthaftungsprozess wegen fehlerhafter Auswahl eines …

  Auszug aus VGH Bayern, 29.04.2015 - 3 B 14.1375

  Eine Besorgnis der Befangenheit kann nur dann gerechtfertigt sein, wenn über die bloße richterliche Entscheidung hinaus der Beweisbeschluss grob verfahrensfehlerhaft zustande gekommen ist oder sich inhaltlich derart weit von dem normalerweise geübten Verfahren entfernt, dass sich bei dem Beteiligten der Eindruck einer auf sachwidriger Voreingenommenheit beruhenden Benachteiligung aufdrängt (vgl. OLG München, B.v. 9.7.2008 - 1 W 1670/08 - juris Rn 11 f.).